1. Allgemeines

1.1 Anwendungsbereich

Spotwatch-TV-Spotter-Tool ist ein Angebot der Spotwatch GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Ralf Zmölnig, Lutzstraße 2, 80687 München.

Diese Geschäftsbedingungen finden für die Nutzung der Angebote von Spotwatch Anwendung und regeln die von Spotwatch zu erbringenden Leistungen sowie die Befugnisse und Pflichten der Kunden dieser Angebote („Kunden“), gleich ob ein Vertrag online oder offline abgeschlossen wird und  unabhängig davon, ob der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen vorlegt.

1.2 Spotwatch Angebot

Spotwatch bietet den Kunden TV Mediadaten („Daten“) über eine .csv-Datei an. Die Ausgestaltung des Leistungsspektrums wird jeweils zwischen Spotwatch und dem Kunden vereinbart und ist auf der Website von Spotwatch modular beschrieben.

Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne der §§ 14, 310 Abs. 1 BGB.

 

2. Registrierung als Kunde

Der Kunde hat neben Direktbestellungen bei Spotwatch die Möglichkeit, ein eigenes Nutzerkonto anzulegen und sich somit als Kunde zum Datenbereitstellungssystem der Spotwatch registrieren zu lassen. Die zur Erstellung des Nutzerkontos erforderlichen Daten sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Nachträgliche Änderungen der persönlichen Daten des Kunden sind von diesem eigenverantwortlich einzutragen. Das vom Kunden gewählte Passwort ist unter allen Umständen geheim zu halten und Dritten keinesfalls mitzuteilen.

 

3. Vertrag

3.1 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch elektronische Bestellung des Kunden zustande. Durch die Registrierung gem. vorstehend Ziffer 2 erklärt der Kunde sein generelles Einverständnis mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Bei Online-Bestellungen nimmt der Kunde am Ende des Bestellvorgangs durch Klick auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ das Angebot von Spotwatch an. Spotwatch wird durch eine entsprechende E-Mail dem Kunden den Vertragsabschluss bestätigen.

3.2  Preise, Zahlungsbedingungen

Für die Leistungen von Spotwatch gelten jeweils die Preise, die zum Zeitpunkt der abgegebenen Bestellung maßgeblich sind. Der Abzug von Skonto ist ausgeschlossen. Die Erfüllung der Zahlungspflicht des Kunden durch Aufrechnung ist nur wirksam, wenn die Gegenforderung des Kunden rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Spotwatch anerkannt ist.

Zahlungen den Kunden sind fällig innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungszugang, sei es in Schriftform oder per E-Mail

 

4. Verfügungsbeschränkungen

Der Kunde ist verpflichtet, das Spotwatch-TV-Spotter-Tool nur zur eigenen Nutzung zu verwenden und die übermittelten Daten nicht weiter zu verbreiten, zu veräußern oder den Zugang Dritter zu den Daten zu ermöglichen. Mit Abschluss eines Vertrages entsprechend dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen räumt Spotwatch dem Kunden hiermit an den zur Verfügung gestellten Daten das nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht zur Nutzung für eigene Geschäftszwecke ein. Der Kunde darf die zur Verfügung gestellten Daten/Leistungen auch zwischenspeichern und archivieren.

 

5. Verfügbarkeit und Haftung 

5.1 Verfügbarkeit

Spotwatch übernimmt keine Garantie und Gewähr dafür, dass die angebotenen Daten den Anforderungen des Kunden entsprechen, unterbrechungsfrei, sicher oder fehlerfrei sind. Die Verwertung, Interpretation, Analyse und weitere Nutzung der vertragsgegenständlichen Daten liegt ausschließlich in der Risikosphäre des Kunden.

Spotwatch behält sich Änderungen der Datendienste vor, insbesondere im Zuge von Weiterentwicklungen, sofern die vereinbarten Leistungsdaten erreicht werden und die Änderungen dem Kunden zumutbar sind.

5.2 Haftung

Spotwatch haftet für Schäden im Falle einer schuldhaften Verletzung des Lebens, der Körpers oder der Gesundheit sowie in Fällen vorsätzlicher oder grob fährlässiger Handlungen nach den gesetzlichen Vorschriften.

Die Haftung von Spotwatch für Schäden, die aufgrund leichter Fahrlässigkeit verursacht wurden, ist auf wesentliche Vertragspflichten, d.h. solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglicht, deren Nichterfüllung den Vertragszweck gefährden würde und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut, beschränkt.

 

6. Datenschutz

Spotwatch verpflichtet sich zur Einhaltung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz. Es wird auf die Datenschutzbestimmungen verwiesen.

Der Kunde ist verpflichtet die durch die Verwendung der Dienste von Spotwatch gewonnenen Daten nur entsprechend der geltenden Datenschutzvorschriften zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen.

 

7. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden in geeigneter Weise mitgeteilt. Widerspricht der Kunde den Änderungen innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung, behalten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen solange Gültigkeit, bis das jeweilige Vertragsverhältnis endet. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Mitteilung, werden ab diesem Zeitpunkt die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen wirksam und sind von diesem Zeitpunkt an maßgeblich für die Vertragsbeziehung.

 

8. Sonstige Bestimmungen

Eine Abweichung von diesen Bedingungen bedarf der Schriftform.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von Spotwatch, wenn der Kunde Kaufmann ist. Spotwatch ist jedoch berechtigt, den Kunden an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss von UN Kaufrecht.

Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen. Entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken.

Stand: 20.05.2020